Nierstein liegt in unmittelbarer Nachbarschaft der Skandalstadt Oppenheim, wo SPD-Stadtbürgermeister Marcus Held über eine unfassbare Serie von Affären stolperte (mehr hier). In Nierstein regiert Thomas Günther, der sich stets der engen Freundschaft zu Marcus Held rühmte. Unlängst ließ der sich gerne krawallig gebende CDU-Mann über die Lokalzeitung verbreiten, er habe chinesische Firmen aus dem Reich der Mitte in seiner Stadt angesiedelt, notariell sei bereits alles unter Dach und Fach. Wir haben versucht, uns das etwas genauer anzuschauen. Problem: Die Firmen gibt’s nicht.
Das Büro mit der Nummer 19 im Erdgeschoss des Amtsgerichts Mainz sieht genauso aus, wie man sich ein Archiv vorstellt: Aktenberge, wohin man schaut – in den Regalen an den Wänden, im Raum verteilt auf kleinen Schränken, auf den Schreibtischen mit den Computer-Bilderschirmen: Überall liegen Berge von Dokumenten-Stapeln, eingefasst in blass-graugrüne Pappdeckel.
Wir befinden uns im Mainzer Registergericht. Vorne, gleich hinter der Bürotür, sitzt eine Frau, das Türschild weist sie als „Justizbeschäftigte“ aus, sie ist ungemein nett und hilfsbereit, sie tippt unermüdlich die von uns genannten Firmennamen in den Computer ein, klickt dann auf „suchen“ – und wieder: nichts.
„Ne“, meint sie nach einem halben Dutzend erfolgloser Versuche, „das wird nichts: Die Firmen, die Sie suchen, die gibt’s gar nicht.“
Und damit haben wir jetzt ein Problem: In der Zeitung hatten wir gelesen, dass chinesische Firmen ante portas stünden. „Das ist notariell unter Dach und Fach“, hatte sich der Stadtbürgermeister von der Lokalzeitung am 7. November zitieren lassen. Bereits am 28. September hatte die Presse geschrieben: Nach Angaben von Thomas Günther „handelt es sich bei den am 22. September gegründeten Firmen um Tochterunternehmen chinesischer Konzerne mit Sitz in Nierstein“.Das ist eigentlich unmissverständlich formuliert. Doch dann kriegen wir als Auskunft beim zuständigen Amtsgericht von der netten Frau gesagt: nichts. Die Firmen gibt’s gar nicht.Wir stecken wieder mittendrin in einer dieser rheinhessischen Geschichten, in denen mächtig laut auftretende Bürgermeister wie zu prall aufgeblasene Luftballons wirken: Sticht man rein, gibt’s ’nen Knall. Oppenheim kennt das inzwischen zur Genüge, dort ist, um im Bild zu bleiben, der Luftballon bereits geplatzt.
Und jetzt auch du, Nierstein?
Passabler Kommunalpolitiker mit falschem Parteibuch
In dem 8000-Seelen-Städtchen regiert seit Jahr und Tag Stadtbürgermeister Thomas Günther. Er fungiert zugleich – diese „Profession“ kennen wir ja auch aus dem Oppenheimer Rathaus – als Beauftragter der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, in seinem Fall für die „Entwicklung Rhein-Selz Park, Nierstein“, dotiert mit 600 Euro monatlich (steuerlich geschickt gesplittet in 150 Euro steuerfreie Ehrenamtspauschale und 450 Euro, die der Pauschalbesteuerung durch die Verbandsgemeinde unterliegen).
Günthers Stadt Nierstein ist, das aber nur am Rande, ebenso wie die Verbandsgemeinde Rhein-Selz mit einem Geschäftsanteil von nominal 7.500 Euro an der Rhein-Selz Park Nierstein GmbH beteiligt. Die Gesellschaft ist mit einem Stammkapital von 30.000 Euro im Handelsregister Mainz eingetragen (HRB 44521). Ihr Zweck ist primär die „Entwicklung und Verpachtung des Geländes der ehemaligen Kaserne Dexheim, heutiger Rhein-Selz-Park Nierstein“. Weshalb sich die Frage aufdrängt: Was kann Günthers Aufgabe als (bezahlter) Beauftragter für den Rhein-Selz Park sein – wo dessen Zukunft doch sicherlich bereits originär im Aufgabenfeld des Stadtbürgermeisters von Nierstein liegt? Aber naja: Der Kreativität bei der Schöpfung von Ämtern ist im Gebiet der Verbandsgemeinde Rhein-Selz bislang offenbar keine Grenze gesetzt.
Aus Sicht der roten Oppenheimer ist Thomas Günther jedenfalls ein ganz passabler Kommunalpolitiker mit dem falschen Parteibuch: Günther ist Mitglied der CDU. Unter den Christdemokraten in der Region wiederum gibt’s eine ganze Menge, die zwar zu einem ähnlichen Urteil hinsichtlich des Parteibuchs kommen, freilich aus anderem Blickwinkel: Günther suche allzu bemüht die Nähe zu regionalen SPD-Granden, sagen sie, und er agiere oftmals derart ungeniert unter der Patenschaft des informellen SPD-Oberhaupts Michael Reitzel gegen seine eigenen Parteifreunde, dass man ihn politisch kaum noch bei der CDU verorten könne.
Eines allerdings bescheinigen ihm selbst seine heftigsten Kritiker: Als Stadtbürgermeister habe er für Nierstein gut was geschafft. Die Gemeinde habe sich proper entwickelt, wirtschaftlich und finanziell stehe sie weitaus besser dar als das darbende Oppenheim mit seinem SPD-Stadtbürgermeister Marcus Held. Nierstein, so heißt es, könne mit gesundem Optimismus nach vorne schauen.
Und jetzt dieses Desaster: Zwei chinesische Firmen sollen laut dem Stadtbürgermeister bereits vor Wochen Niederlassungen in Nierstein gegründet haben. Aber beim Amtsgericht in Mainz, wo das für Nierstein zuständige Handelsregister jede Firmen-Neugründung und jede Errichtung einer Niederlassung penibel in diese graugrünen Aktendeckel einsortiert, weiß man nichts davon.
Was läuft da schief? Plustert sich auch hier der Bürgermeister eines kleinen Städtchens mit Doppelfunktion als Beauftragter der Verbandsgemeinde Rhein-Selz auf, um Eindruck bei Bürgern in der Stadt und Region zu schinden? War der Wunsch nach Beachtung der Vater seiner fernöstlichen Erzählungen, mit denen ihn die Zeitungsredakteure in gutes Licht rücken sollten?
Oder sollten wir, das wollen wir niemals ausschließen, bei unseren Recherchen irgendetwas übersehen haben?
Gehen wir der Reihe nach alles noch einmal durch:
In Oppenheim hatte Helmut Krethe, lokaler Fremdenverkehrs-Experte kraft Beigeordneten-Amtes, bereits vor gut anderthalb Jahren verkündet, er wolle Chinesen nach Oppenheim locken. „Unser Ziel ist es, einen Fuß in den asiatischen Raum zu kriegen“, sagte Krethe damals. Die Zeitung schrieb’s, natürlich; es blieb allerdings bei der Ansage: Von einem vermehrten Aufkommen von Touris aus dem Land des Lächelns hat man nie was gehört.
Vor gut sechs, sieben Wochen unternahm Krethe einen neuen Anlauf: Zusammen mit seinem Rathaus-Kollegen Hansjürgen Bodderas wollte er nunmehr Vietnamesen in die Stadt lotsen. Wir haben darüber berichtet: Zu nachtschlafender Stunde waren die beiden Beigeordneten in einen Zug gestiegen und nach Berlin gefahren, wo sie den zuständigen Botschafter aufsuchten. Noch schnell ein Foto für Facebook – und abends ging’s schon wieder heim. Hier verrieten die Rathaus-Politiker der lokalen Presse, dass der Spaß echt günstig gewesen sei, das Sparticket habe nur 224 Euro gekostet.
Auf der Homepage der Stadt Oppenheim heißt es seitdem: „Vietnam meets Oppenheim“.
So ist das in Oppenheim.
Zeitung jubiliert: Höchstes Interesse in China an Nierstein
Vom Nachbarort Nierstein aus hatte der auch als listig beschriebene Günther das alles ganz stickum beobachtet, um sodann seinen eigenen Plan zu verfolgen: Er ließ sich von einer Chinesin, die in seiner Stadt ein Restaurant betreibt, eine Reise in die ferne Volksrepublik organisieren. Und flog kurzerhand hin – mit der Chinesin „im Gepäck“, zwei Beigeordneten aus seinem Rathaus sowie, unter anderem, Ex-Landrat Claus Schick, einem strammen SPD-Mann, den Günther kurz zuvor, da kennt er weder Scham noch Schmerz, zum Ehrenbürger von Nierstein ernannt hatte.
„Nierstein goes China“ titelte die Lokalzeitung. Das dürfte Günther gefallen haben, klang es doch irgendwie nach Feldzug, nach Eroberung. Zehn Tage tourte die Truppe durch die Volksrepublik – und was Thomas Günther dann erzählen konnte, das stellte die Sparticket-Zugfahrer aus Oppenheim ganz tief in den Schatten:
„Mehrere Unternehmen aus dem Reich der Mitte haben höchstes Interesse an Grundstücken im Rhein-Selz-Park angemeldet oder sich schon Areale gesichert“ So jubilierte die Zeitung auf der ersten Seite ihres Lokalteils. Der für die Überschrift vorgesehene Platz war zu klein, um alle guten News zu nennen: „Chinesen sichern sich Grundstücke – Investor aus dem Reich der Mitte will in Nierstein private Fachhochschule bauen – Erste Verträge“.
Die popelige Vietnamesen-Akquise der Oppenheimer in der Bundeshauptstadt wirkte neben Günthers Zehn-Tage-Trip wie eine brave Wunderkerze neben einem grandiosen Feuerwerk aus China-Böllern: Da besucht ein 61-jähriger Bürgermeister aus einem kleinen rheinhessischen Städtchens zum ersten Mal in seinem Leben das Reich der Mitte – und kommt zurück mit tollen Firmen, großartigen Investitionen und neuen Arbeitsplätzen.
Günther, daheim nunmehr als ausgewiesener China-Kenner unumstritten, erklärte den Lokaljournalisten, wie er Lage und vor allem Zukunft von Chinesen und Niersteinern sehe: „Die wollen verstärkt in den europäischen, den deutschen Markt.“ Nierstein mit der Nähe zum Frankfurter Flughafen sei für die asiatischen Unternehmer überaus attraktiv. „Vor allem aber auch, weil wir Fläche bieten können.“
Frau Großkopf managt alles
Jetzt, nach Tagen aufgeregter Schnappatmung angesichts dieses Günther-Coups, fangen wir langsam wieder an, normal zu denken. Und würden gerne mit dem Bürgermeister persönlich darüber reden: Wie konkret und sicher sind die Firmen-Zusagen, wer sind die Unternehmen eigentlich genau, was planen sie, wie viele Arbeitsplätze sollen entstehen…
Als wir Günter an seinem Handy erreichen, reagiert er – nun, wie besagter Luftballon. Ein Knall – Günther fängt sofort an zu schreien: Er werde niemals auch nur ein Wort mit dem Autor dieser Webseite reden! Er spreche nicht mit „bezahlten Journalisten“! Niemals! Er rede nur mit den Redakteuren von der Lokalzeitung!
Als er wegen Luftholens kurz innehalten muss, können wir ihm zurufen: Genau darum gehe es doch, eben um das, was in den Zeitungen stand, das hätte uns ein wenig irritiert…
Unklar, ob Günther das noch mitbekommen hat. Er hat einfach aufgelegt.
Schade! Dann müssen wir leider ohne seine Stellungnahme schreiben, was wir herausgefunden haben:
Die erste Feststellung ist nur eine Kleinigkeit: Die Chinesin, die als „Türöffnerin“ an Günthers Seite mitreiste, betreibt als „Geschäftsführerin“ in der Großen Fischergasse in Nierstein das alte Restaurant „Alter Vater Rhein“. Im Jahr 2015 lautete eine Überschrift in der Zeitung: „Xin Ru Fang übernimmt Niersteiner Traditionsgasthaus“.
In den aktuellen Berichten hingegen (zum Beispiel hier) schreibt die Zeitung, Günthers Reise sei von Xinru Fang mitorganisiert worden. Xinru in einem Wort – jetzt endlich korrekt!
Nun ist ein falsch geschriebener Vorname in der Zeitung, in der Überschrift zumal, sicher peinlich, aber ansonsten natürlich nicht weiter dramatisch. Uns plagt auch etwas ganz anderes:
Im Impressum von der Webseite ihres Restaurants heißt Frau Fang korrekt Frau Großkopf.
Frau Fang heißt gar nicht Fang. Sie heißt Frau Großkopf. Xinru Großkopf – so steht’s ganz hinten auf der Webseite ihres Restaurants. Den Namen Xinru Großkopf finden wir auch im Handelsregister, wo sie als Geschäftsführerin der Firma Asap Global GmbH ausgewiesen ist, die Baumaschinen und Baustoffe vertreibt. Als Geschäftsadresse dieses Unternehmens ist die Große Fischergasse in Nierstein angegeben, die Hausnummer ist identisch mit der des Restaurants „Alter Vater Rhein“.
Und dann gibt’s unter eben dieser Adresse noch eine weitere Firma, die nennt sich BBG Germany GmbH und handelt laut Handelsregister mit Nahrungsmitteln. Auch hier wird die Geschäftsführerin mit Xinru Großkopf angegeben.
Das hätten wir Günther schon gerne gefragt: Warum nennt er Frau Großkopf immerzu Frau Fang? Sagt er Frau Fang, weil die das von ihm so verlangt? Oder weil Fang so schön chinesisch klingt und mehr Eindruck macht? Oder gibt’s andere Gründe?
Großes Durcheinander bei den Firmennamen
Ähnlich unklar und mithin verwirrend verhält es sich bei den Firmen, deren Gründung notariell längst unter Dach und Fach und deren Nierstein-Invest nach Günthers Darstellung längst vertraglich besiegelt sein soll:
Die „Allgemeine Zeitung Landskrone“ gab den Namen der ersten Firma am 28. September 2017 mit „Germany Hong GmbH“ an; am 7. November 2017 dagegen schreibt sie von einem Unternehmen namens „German Hong GmbH“.
Mal mit, mal ohne „y“: Das ist natürlich keine große Sache. Das Problem, das sich auftut: Die nette Dame beim Handelsregister hat beide Namen gecheckt – eine Firma mit einem dieser Namen ist nicht existent.
Die zweite Firma wird in der „Allgemeinen Zeitung Landskrone“ zuerst „Germany Emotion Techonology GmbH“ genannt. Dann – gleiche Zeitung, neuer Tag, anderer Artikel – heißt das Unternehmen plötzlich „German Motion Electronic GmbH“. Die Unterschiede sind jetzt gravierend, die nette Dame im Registergericht tippt jeden Namen ein, kann am Ende aber auch nicht weiterhelfen: Auf keinem dieser Namen lässt sich eine Firma zuordnen.
Vollends verwirrend wird es, wenn wir in die „Lokale Zeitung“ schauen, die in der Medien Verlag Reiser GmbH in Mainz-Gonsenheim erscheint: Die berichtet von zwei Firmen, „die vor acht Wochen eine Zweitniederlassung in Nierstein gegründet haben“ – hier heißen sie „German Motion Electronic Group“ und der „German Hong Group“. „Group“ klingt natürlich ein wenig weltläufiger als „Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, hilft uns bei der Wahrheitssuche aber auch nicht richtig weiter.
Und nun? In der Zeitung konnten wir am 28. September lesen: „Wie Niersteins Stadtbürgermeister Thomas Günther berichtete, handelt es sich bei den am 22. September gegründeten Firmen um Tochterunternehmen chinesischer Konzerne mit Sitz in Nierstein.“ Da kann was nicht stimmen: Firmen (zumal GmbHs) werden bei einem Notar gegründet – und der schickt die Daten umgehend übers Internet ans Handelsregister. Wenn die Firmen in Nierstein ansässig sein sollten (selbst wenn dort nur Niederlassungen errichtet wären und der jeweilige Firmensitz andernorts wäre), müssten ihre Daten beim Amtsgericht in Mainz liegen. Das tun sie nicht.
Die nette Dame im Registergericht hat übrigens in ihrem Computer auch deutschlandweit nach den Firmen gefahndet: Fehlanzeige allerorten!
Da nimmt sich kaum verwunderlich aus, was uns zuletzt an diesem 15. November aus dem Bauamt der Verbandsgemeinde Rhein-Selz zugetragen wird: Irgendwelche Grundstückskaufverträge mit chinesischen Investoren im Rhein-Selz Park sind der Verbandsgemeinde bis dato nicht vorgelegt worden. Das müssten sie aber, weil dort zwingend über die Ausübung gemeindlicher Vorkaufsrechte zu entscheiden wäre.
Was hat uns der Thomas Günther da nur erzählt?
Vielleicht wird alles ein bisschen viel für ihn. Angesichts seiner vollmundigen Versprechungen blühender Landschaften in der trist-öden Walachei des früheren Army-Areals am Rande Niersteins wird dem einen und anderen Bürger des Städtchens längst schwindelig:
„Beeindruckend, was im Rhein-Selz-Park alles angesiedelt werden sollte und soll. Chinesische Vertriebsorganisationen, eine private chinesische Fachhochschule, eine Saunalandschaft mit Hotel, ein Trainingsgelände für Sicherheitskräfte, ein Autohof, Gewerbe, ein Gründerzentrum…“
So schrieb dieser Tage ein Leserbriefschreiber, es klang bang und besorgt:„Gibt es, außer Ideen und Hoffnungen, Wunschvorstellungen und Zufälligkeiten, auch substanzielle Strategien und konkrete Pläne für die Entwicklung des Rhein-Selz-Parks? Ganz zu schweigen von Transparenz und Bürgerbeteiligung.“
Und dabei hat der Mann noch gar nicht alles genannt. Es ist ja auch noch ein Ferienpark für Kuwaitis geplant – mit hunderten Appartements, mit Schwimmbädern, Spiel- und Sportstätten, Shops und Restaurants… Die leuchtende Zukunft Niersteins ist in einem Youtube-Film, der Anleger locken soll, längst vorgezeichnet.
Schönes Wohnen am Rande von Nierstein, viele neue Firmen, Millionen-Investitionen, alles angeblich in Planung, und obendrein soll’s noch eine gigantische Offroad-Bahn geben, die das beschauliche Weinbaugebiet, glaubt man den Befürchtungen der Anwohnern, in eine lärmende Hölle verwandeln wird…
Glaubt man Thomas Günther: Alles kein Problem in diesem kleinen 8000-Seelen-Städtchen.
Wirklich nicht?
Erschienen am 15. November 2017 auf www.der-oppenheim-skandal.de