Jagd­sze­nen in Mit­tel­hes­sen

Der hes­si­schen Poli­zei steht, mal
 wie­der, eine Affä­re ins Haus: Zwei Beam­te des höhe­ren Diens­tes – er Poli­zei­di­rek­tor, sie sei­ne Stell­ver­tre­te­rin – muss­ten ihre Ämter abge­ben, gegen den Mann läuft zudem ein Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren. Die Frau wirft ihrem Vor­ge­setz­ten vor, er habe mehr­mals 
eine „Distanz­ver­let­zung“ began­gen.
Was genau dar­un­ter zu ver­ste­hen ist, will offi­zi­ell kei­ner sagen. Offen ist auch, war­um die Frau ihren Arbeits­platz räu­men muss­te, obwohl sie doch angeb­lich Opfer ist. Spu­ren­su­che im hes­si­schen Poli­zei-Dickicht – mit über­ra­schen­den Ein­bli­cken…

Gießen/Wiesbaden. Es ist erst weni­ge Tage her, da regis­trier­ten Mit­ar­bei­ter in der Füh­rungs­ab­tei­lung des Poli­zei­prä­si­di­ums in Gie­ßen deut­li­che Ver­än­de­run­gen bei ihrem Chef. Man­fred Schwei­zer, Poli­zei­prä­si­dent von Mit­tel­hes­sen, gewöhn­lich ein ruhi­ger, kon­zi­li­an­ter Typ, wirk­te, so erzäh­len sie, plötz­lich fah­rig, ner­vös und äußerst reiz­bar. Als Grund für die Ver­hal­tens­auf­fäl­lig­keit kur­sier­te wenig spä­ter in der Behör­de: Die­se Zei­tung hat­te an Schwei­zer einen Fra­gen­ka­ta­log zu einer merk­wür­di­gen Per­so­nal­ge­schich­te geschickt, und es dräu­te dem Prä­si­den­ten wohl, dass sein eige­nes Geba­ren kri­tisch hin­ter­fragt wer­den könn­te.

Andert­halb­tä­gi­ger Über­le­gung bedurf­te es, bevor er die Bit­te um Ant­wor­ten zurück­wies: Die vor­lie­gen­den Infor­ma­tio­nen – „Gerüch­te“ –, so ließ der Prä­si­dent sei­nen Pres­se­spre­cher per Mail aus­rich­ten, sei­en „selek­tiv und vor allem inter­es­sen­ge­lei­tet“, sie deu­te­ten auf „ten­den­ziö­sen Kennt­nis­stand“ hin; kurz­um: wegen „zu wah­ren­den Per­sön­lich­keits- und Daten­schut­zes“ wür­den die Fra­gen nicht beant­wor­tet.

Das ist scha­de, denn bei der Poli­zei kennt man die Geschich­te. Der Lei­ter der Poli­zei­di­rek­ti­on Lahn-Dill in Dil­len­burg sei ver­setzt wor­den, heißt es, weil ihn sei­ne Stell­ver­tre­te­rin, die Kri­po­che­fin in Wetz­lar, zahl­rei­cher Über­grif­fe bezich­tigt habe. Die ört­li­che Lokal­zei­tung nahm sich des The­mas bereits an („Poli­zei­chef kalt­ge­stellt?“), ver­moch­te aber nur wenig Erhel­len­des bei­zu­tra­gen: „Die Hin­ter­grün­de wur­den zwar geklärt, wegen ihres inter­nen Cha­rak­ters aber nicht in die Öffent­lich­keit getra­gen“, ver­mel­de­te das Blatt.

Die Wahr­heit: Gar
 nichts ist geklärt. Und:
Von „inter­nem Cha­rak­ter“ kann wohl kaum
die Rede sein, wenn
zwei hoch­ran­gi­ge Poli­zei­be­am­te ihre Schreib­ti­sche räu­men müs­sen. Es sei denn, da soll was unter den Tep­pich gekehrt wer­den. Tat­säch­lich las­sen Recher­chen die­ser Zei­tung inzwi­schen durch­aus den Ver­dacht zu, dass der beschul­dig­te Poli­zei­di­rek­tor weni­ger Täter ist als viel­mehr Opfer – Opfer der eige­nen Behör­den­füh­rung.

Rück­blen­de: Febru­ar 2007 – der Lahn-Dill-Kreis bekommt eine neue Kri­po­che­fin. Simo­ne Wag­ner, damals 36 Jah­re jung, ledig – Prä­si­dent Man­fred Schwei­zer per­sön­lich führt sie ins Amt ein, lobt öffent­lich ihre „gro­ße Ver­wen­dungs­brei­te“. Was er nicht erzählt, ist, dass er die Frau bes­tens kennt: Man arbei­te­te jah­re­lang zusam­men im säch­si­schen Innen­mi­nis­te­ri­um. Und man ging – es war 2004, 2005 – fast zeit­gleich nach Hes­sen: Simo­ne Wag­ner wech­sel­te ins Wies­ba­de­ner Lan­des­kri­mi­nal­amt, Man­fred Schwei­zer nach Gie­ßen. Vor allem sein Umzug über­rasch­te: Schwei­zer war erst weni­ge Mona­te zuvor zum Poli­zei­chef von Dres­den ernannt wor­den. War­um ver­lässt ein Mann nach kür­zes­ter Zeit frei­wil­lig eine sol­che Top-Posi­ti­on und geht aus­ge­rech­net nach Mit­tel­hes­sen, in die Pro­vinz?

Zwei Jah­re spä­ter, eben 2007, folgt ihm Simo­ne Wag­ner. Sie wird Kri­po-Che­fin in Wetz­lar. Ihr Vor­ge­setz­ter: Rolf Krä­mer, Lei­ter der Poli­zei­di­rek­ti­on Lahn-Dill. Ein aner­kann­ter Poli­zei­fach­mann, koope­ra­tiv und kom­mu­ni­ka­tiv, loben Kol­le­gen, ein Kum­pel­typ, in der Bevöl­ke­rung beliebt und ange­se­hen.

Die bei­den arbei­ten gut zusam­men, mona­te­lang, die neue Kol­le­gin wird allent­hal­ben fach­lich als hoch­kom­pe­tent geschätzt. Irgend­wann aber kippt die Stim­mung. Als Aus­lö­ser wird im Gie­ße­ner Prä­si­di­um eine Geschich­te erzählt, in der Prä­si­dent Schwei­zer eine eigen­tüm­li­che Rol­le spielt: Kri­po­che­fin Wag­ner habe einen ihrer Beam­ten beschul­digt, Über­stun­den falsch abge­rech­net zu haben. Der Mann sei ver­setzt wor­den, dann hät­ten sich die Vor­wür­fe jedoch als falsch her­aus­ge­stellt. Der Beam­te soll­te zurück nach Wetz­lar, doch die Kri­po­che­fin woll­te ihn nicht mehr. Sie schal­te­te Krä­mer ein, der in Gie­ßen inter­ve­nier­te, aber von dort kla­re Order bekam: Wetz­lar habe den Beam­ten zurück­zu­neh­men.

Da habe sich Simo­ne Wag­ner, hin­term Rücken ihres Vor­ge­setz­ten, direkt an ihren alten Weg­ge­fähr­ten gewandt, an Prä­si­dent Schwei­zer. Und der soll ihrem Drän­gen nach­ge­ge­ben haben. Frau Wag­ner, heißt es heu­te, soll sich im Nach­hin­ein öffent­lich über Krä­mer lus­tig gemacht haben, weil der sich beim Prä­si­den­ten nicht habe durch­set­zen kön­nen.

Fol­ge: Es kri­selt. Die Kri­po­che­fin mokiert sich immer häu­fi­ger über ihren Chef. Und schreibt schließ­lich – ob mit oder ohne Wis­sen von Prä­si­dent Schwei­zer, das ist unklar – einen Beschwer­de­brief an den obers­ten hes­si­schen Poli­zei­chef. Es ist Anfang 2010, der Lan­des­po­li­zei­prä­si­dent heißt noch Nor­bert Nede­la (Mona­te spä­ter, im Novem­ber 2010, wird er wegen sei­nes Füh­rungs­stils gefeu­ert wer­den).

In dem Brief beklagt sich Simo­ne Wag­ner über ihren Chef: Von Mob­bing ist angeb­lich die Rede, von uner­träg­li­chem Füh­rungs­stil, und – ganz gra­vie­rend – von Distanz­ver­let­zung.

Distanz­ver­let­zung – das klingt nach sexu­el­len Über­grif­fen. Gemein­hin wird bei sol­chen Vor­wür­fen knall­hart durch­ge­grif­fen. In die­sem Fall aber laviert die Poli­zei­füh­rung merk­wür­dig her­um: Lan­des­po­li­zei­prä­si­dent Nede­la for­dert Krä­mer und Wag­ner auf, sich zu ver­tra­gen. Als das nicht fruch­tet, schickt er einen Psy­cho­lo­gen. Der gibt den bei­den Poli­zei­füh­rern den Rat, sich nicht mehr zu umar­men, was sich eben­falls als nicht beson­ders ziel­füh­rend erweist.

Schließ­lich droht Nede­la, in sei­ner bekannt hemds­är­me­li­gen Art, er wer­de bei­de ver­set­zen, wenn das Pro­blem nicht end­lich vom Tisch käme. Krä­mer pro­tes­tiert, er habe sich nichts vor­zu­wer­fen. Umsonst: Mit­te 2010, als er aus dem Urlaub kommt, fin­det er sei­ne Abord­nung vor. Begrün­dung: Stö­rung des Betriebs­frie­dens, Lager­bil­dung. Ab sofort: Ein­satz­ort Wies­ba­den.

Krä­mer schal­tet einen Anwalt ein, der vor Gericht erreicht, dass die Abord­nung zurück­ge­nom­men wer­den muss. Die Poli­zei­füh­rung aber legt nach: Sie lei­tet jetzt ein Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren gegen Krä­mer ein. Wochen spä­ter wird noch ein Vor­wurf ergänzt: Der Poli­zei­di­rek­tor soll an einem Dienst­wa­gen einen Krat­zer ver­ur­sacht, aber nicht gemel­det haben. Tat­tag: 21. Juni 2010. Tat­fahr­zeug: ein Audi, Kenn­zei­chen WI HP 8150. Scha­den zum Nach­teil des Lan­des Hes­sen: knapp 500 Euro.

Jagd­sze­nen in Mit­tel­hes­sen: Krä­mer muss heu­te in Gie­ßen arbei­ten. Offi­zi­ell wird gesagt, er sei mit einem Pro­jekt zur Kri­mi­na­li­täts­be­kämp­fung befasst; intern heißt es, er sei auf die „Lepra-Sta­ti­on“ ver­bannt, in jenen Trakt, in den miss­lie­bi­ge Poli­zis­ten abge­scho­ben wer­den. Simo­ne Wag­ner, sein angeb­li­ches Opfer, wur­de eben­falls ins Prä­si­di­um geholt, arbei­tet in Abtei­lung E 3 (Lage- und Füh­rungs­dienst).

Eine Ermitt­lungs­grup­pe wur­de ein­ge­setzt, ver­nimmt Woche um Woche Zeu­gen, 40 sol­len es am Ende sein, min­des­tens. Das beruf­li­che wie pri­va­te Leben des Poli­zei­chefs wird bis in Details durch­leuch­tet. Belas­ten­des wur­de angeb­lich noch nicht gefun­den, eher im Gegen­teil: Der Vor­wurf der „Distanz­ver­let­zung“ basiert offen­bart dar­auf, dass der Poli­zei­di­rek­tor in sei­ner kum­pe­li­gen Art die Kri­po­che­fin zur Begrü­ßung umarmt habe, nur manch­mal, wie frü­her auch, aber zuletzt habe sie sich das ver­be­ten. Auch habe er ihr Blu­men geschenkt, zum Geburts­tag oder als Zei­chen der Ver­söh­nung nach einer dienst­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung, das wol­le sie nicht. Und schließ­lich habe er sie nach Dienst ange­ru­fen, nur aus dienst­li­chen Grün­den, aber auch das wün­sche sie nicht.

Und wegen sol­cher Vor­wür­fe wird ein Behör­den­lei­ter bei der hes­si­schen Poli­zei als „Distanz­ver­let­zer“ gebrand­markt? Rolf Krä­mer will nichts sagen, ver­weist auf sei­nen Anwalt. Der Dil­len­bur­ger Jurist Man­fred Schmidt gibt sich, wegen des lau­fen­den Ver­fah­rens, zurück­hal­tend: „Ich hal­te es für nicht ver­tret­bar, dass allein auf­grund einer sehr pau­scha­len Vor­wurfs­la­ge gegen einen ver­dien­ten Poli­zei­be­am­ten ermit­telt wird“, sagt er. Und: Die Vor­wür­fe gegen sei­nen Man­dan­ten sei­en so wenig sub­stan­ti­iert, „dass sie eigent­lich gar kein Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren recht­fer­ti­gen. Das soll schließ­lich auf mit Fak­ten beleg­ten Vor­wür­fen reagie­ren, nicht auf pau­scha­le Anwür­fe.“

Simo­ne Wag­ner, um Stel­lung­nah­me gebe­ten, will nichts sagen, eben­so Prä­si­dent Schwei­zer. Dabei könn­te der eini­ges zur Klä­rung bei­tra­gen. Zum Bei­spiel, war­um die Poli­zei­füh­rung bei angeb­lich schwer­wie­gen­den Vor­wür­fen anfangs einen Psy­cho­lo­gen schickt und erst danach, mit mehr­mo­na­ti­ger Ver­zö­ge­rung, ein Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren ein­lei­tet. Oder ob ihm bekannt ist, dass Frau Wag­ner auf ähn­li­che Wei­se gegen ihren Vor­ge­setz­ten agiert haben soll, als sie noch im Lan­des­kri­mi­nal­amt beschäf­tigt war – nur hat man sie damals, ganz schnell, abge­scho­ben, eben nach Lahn-Dill, zu Rolf Krä­mer…

Aber Schwei­zer schweigt. Und so wird wei­ter gerät­selt, war­um, wenn die Vor­wür­fe so schwer­wie­gend waren, die Poli­zei­füh­rung nicht sofort durch­griff. Oder war­um, wenn an den Vor­wür­fen nichts dran ist, die­se Affä­re seit Mona­ten schwärt.

Innen­mi­nis­ter Boris Rhein, obers­ter Dienst­herr der Poli­zei, zeig­te in einer ers­ten Stel­lung­nah­me auf, wo er den Knack­punkt ver­mu­tet: „Ich erwar­te eigent­lich, dass das dienst­recht­li­che Instru­men­ta­ri­um früh­zei­tig genutzt wird.“ Jetzt müs­se man abwar­ten, wie das Ver­fah­ren aus­geht – auch wenn’s noch Wochen dau­ert. „Wir müs­sen her­aus­fin­den, ob die Vor­wür­fe rich­tig sind oder falsch“, so Rhein.

Erschie­nen in der FNP am 16.02.11

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