Die Ana­ly­se: Im Netz­werk der Poli­zei

 

Jede Men­ge Skan­da­le bei der Poli­zei in Hes­sen. Gesucht wer­den Erklä­run­gen – und die Ver­ant­wort­li­chen. Eine Fra­ge der Füh­rung? 

Wiesbaden/Frankfurt. Was ist nur los in Hes­sens Poli­zei? Kaum eine Woche, in der nicht neue Skan­dal­ge­schich­ten ans Licht kom­men:

Die Staats­an­walt­schaft ermit­telt gegen die Prä­si­den­tin des Lan­des­kri­mi­nal­am­tes wegen des Ver­dachts von Falsch­aus­sa­gen vor Gericht . Inter­ne Ermitt­ler haben offen­bar Akten gefälscht. Unlängst klag­ten meh­re­re Beam­te öffent­lich über sys­te­mi­sches Mob­bing. Ein frü­he­rer Top-Kri­mi­na­list strei­tet vor Gericht um Schmer­zens­geld, nach­dem er jah­re­lang zu Unrecht vom Dienst sus­pen­diert wor­den war. Die Gewerk­schaf­ten bemän­geln ein schlech­tes Betriebs­kli­ma, aus­ge­löst durch diri­gis­ti­schen Füh­rungs­stil. Dazu die umstrit­te­ne Per­so­nal­po­li­tik des bis­he­ri­gen Innen­mi­nis­ters und heu­ti­gen Minis­ter­prä­si­den­ten, die den noch immer nicht been­de­ten Unter­su­chungs­aus­schuss „Poli­zei­af­fä­re“ aus­lös­te…

Selbst Boris Rhein, der neue Innen­mi­nis­ter, spricht inzwi­schen so oft von der Not­wen­dig­keit einer „neu­en Füh­rungs­kul­tur“, dass jedem klar sein muss: Mit der jet­zi­gen kann’s wohl nicht all­zu weit her sein.

Um zu ver­ste­hen, wie die hes­si­sche Poli­zei in die­sen Sumpf aus Skan­da­len und Affä­ren abrut­schen konn­te, ist eine Exkur­si­on in die jün­ge­re Ver­gan­gen­heit unab­ding­bar – und vor allem ein Blick auf füh­ren­de Köp­fe der fast 18 000 Mit­ar­bei­ter zäh­len­den Behör­de.

Die Spur führt zwangs­läu­fig zum obers­ten Poli­zei­chef Hes­sens: Lan­des­po­li­zei­prä­si­dent Nor­bert Nede­la, 59 Jah­re alt, wird all­ge­mein als Fach­mann gelobt. Im kras­sen Gegen­satz dazu steht die Bewer­tung sei­ner Cha­rak­ter­ei­gen­schaf­ten. Nede­la gilt als ego­zen­trisch, macht­be­wusst, kalt­schnäu­zig, selbst­ver­liebt. Glaubt man sei­nen Kri­ti­kern, hat er die hes­si­schen Poli­zei­be­am­ten eben­so klar wie schlicht in drei Grup­pen kata­lo­gi­siert: Es gibt einen A-Kader – dazu gehö­ren alle, die er für beför­de­rungs­wür­dig hält. Das sind die so genann­ten „Nedel­aner“, ihr Weg nach oben ist vor­be­stimmt.

Zu Kader B zäh­len alle, die auch nur ein­mal Wider­spruch wag­ten. Sie kön­nen sicher sein, dass ihre Kar­rie­re vor­bei ist. Im Poli­zei­jar­gon: Ede­ka. Ende der Kar­rie­re.

Wer in Kader C ein­ge­ord­net wird, soll­te – nach Ein­schät­zung der Nede­la-Kri­ti­ker – bes­ser gleich frei­wil­lig gehen. Es gibt genü­gend Bei­spie­le für Män­ner, die in den letz­ten Jah­ren weg­ge­jagt wur­den. Ver­leum­det. Denun­ziert. Sus­pen­diert. Sie leben in Frank­furt, in Orten­berg, in Hof­heim, in Bern­kas­tel-Kues und in Neu Isen­burg. Ihre „Ver­ge­hen“: Sie bewie­sen eige­nen Wil­len. Sie gaben zu laut Wider­spruch. Sie zeig­ten man­geln­de Anpas­sungs­fä­hig­keit. Wer mit den betrof­fe­nen Poli­zis­ten spricht – wir haben es getan –, trifft gebro­che­ne, demo­ra­li­sier­te Män­ner, die das Ver­trau­en in die eige­ne Poli­zei ver­lo­ren haben. Man­che sind psy­chisch zer­stört. Mit 50, 55 Jah­ren.

Nede­las Ver­ant­wor­tung. Kon­se­quent hat er in der Ver­gan­gen­heit ver­sucht, Füh­rungs­po­si­tio­nen mit will­fäh­ri­gen Leu­ten zu beset­zen – typi­sches Bei­spiel: Frank­furts Poli­zei­prä­si­dent Achim Thiel. Ein blas­ser, unauf­fäl­li­ger Büro­krat, ein Jurist, weit­ab von jedem Poli­zei­ge­ruch. Er ver­wal­tet Hes­sens größ­tes Prä­si­di­um, als wär’s die Gebüh­ren­ein­zugs­zen­tra­le. Die FAZ bezeich­ne­te ihn noch am Sonn­tag als „Weg­du­cker“; intern nen­nen sie ihn „Nick-August“. Thiels größ­tes Plus: Er kann sehr gut mit sei­nem Chef Nede­la; bei­de Män­ner fah­ren angeb­lich schon mal gemein­sam in Urlaub, zum Segeln zum Bei­spiel, in die Kari­bik.

In Thiels Prä­si­di­um pas­sie­ren – logisch, es ist ja das größ­te – die meis­ten Vor­komm­nis­se, die das Anse­hen der Poli­zei ram­po­nie­ren. Vor ein paar Jah­ren war’s beson­ders schlimm, in kur­zer Fol­ge wur­de bekannt: Per­so­nen­schüt­zer hat­ten rechts­ra­di­ka­le Sprü­che abge­son­dert, Ver­kehrs­po­li­zis­ten hat­ten bei Auto­fah­rern abkas­siert und das Geld in die eige­ne Tasche gesteckt, im Bett einer Poli­zis­tin wur­de ein Sex-Ver­bre­cher ent­deckt, eine Raz­zia wur­de von einem Beam­ten ver­ra­ten…

In die­ser Situa­ti­on schick­te Nede­la sei­ne Geheim­waf­fe nach Frank­furt: Sabi­ne Thurau, damals Ende 40, blond, ein ech­ter Blick­fang. Juris­tin, aber auch Poli­zis­tin von der Pike auf, zudem zum dama­li­gen Zeit­punkt noch enge Ver­trau­te des Lan­des­po­li­zei­prä­si­den­ten. Man­geln­des Know-how, hieß es schnell über die neue Vize­prä­si­den­tin, mache sie mit emo­tio­na­ler Här­te wett. Sie sol­le Frank­furt auf­räu­men, so ihr inter­ner Auf­trag. Sie wol­le den „Frank­fur­ter Sumpf tro­cken­le­gen“, wur­de kol­por­tiert.

Frau Thurau beton­te über­all und jeder­zeit: „Nichts steht über dem Gesetz, auch nicht die Poli­zei.“ Mit die­sem Leit­spruch drang sie wie mit einer Mache­te in den Frank­fur­ter Behör­den­ap­pa­rat ein, zer­schlug gewach­se­ne Orga­ni­sa­ti­ons­struk­tu­ren, spreng­te Män­ner­freund­schaf­ten. Ihr Job­ver­ständ­nis erklär­te sie spä­ter ein­mal so: „In dem Moment, wo wir Fehl­ver­hal­ten in der Poli­zei fest­stel­len, haben wir die Ver­pflich­tung, die­sem Fehl­ver­hal­ten in aller Kon­se­quenz ent­ge­gen­zu­tre­ten.“

Sie über­sah aller­dings, dass Män­ner­bünd­nis­se bei der Poli­zei nicht zwin­gend kri­mi­nel­le Kum­pa­nei bedeu­ten und auch nicht in ers­ter Linie als Täter­schutz die­nen, viel­mehr oft die ein­zi­ge Chan­ce bil­den, mit den spe­zi­el­len Anfor­de­run­gen eines extre­men Joball­tags klar­zu­kom­men. Und als Sabi­ne Thurau dann auch noch dazu auf­rief, man sol­le ihr Dienst­ver­ge­hen per­sön­lich mel­den, ger­ne auch ver­trau­lich, da war das im Ansatz sicher nicht ver­werf­lich – wenn sie nur nicht damit auch Spit­zel und Denun­zi­an­ten gelockt hät­te. Das fata­le Ergeb­nis: Ihr Vor­ge­hen gegen Beam­te wegen angeb­li­cher Dienst­ver­ge­hen basier­te wie­der­holt auf Lügen und Intri­gen.

Typi­sches Bei­spiel: der Fall Jochen Zahn. Der Chef der Per­so­nen­fahn­dung war von drei Mit­ar­bei­tern bei Thurau schwe­rer Dienst­ver­ge­hen beschul­digt wor­den. Als angeb­li­chen Beweis leg­ten die Män­ner Unter­la­gen vor, die sie wider­recht­lich aus Zahns Schreib­tisch genom­men hat­ten. Die Papie­re genüg­ten Thurau für einen schnel­len Raus­schmiss Zahns. Drei Jah­re lang saß der Mann zu Hau­se – dann stand fest: Alle Vor­wür­fe erlo­gen – Zahn ist unschul­dig.

Nur neben­bei, denn das cha­rak­te­ri­siert die Situa­ti­on in der Poli­zei recht deut­lich: Bis heu­te hat sich die Behör­den­lei­tung nicht bei dem Mann ent­schul­digt.

Der Weg, den Thurau in Frank­furt ein­schlug, sorg­te quer durch alle Dienst­gra­de für Empö­rung. Aber es gab kei­nen, der sie stopp­te; kei­nen, der ihr den Rat gab: Einen Poli­zei­ap­pa­rat allein auf inne­res Miss­trau­en und Ver­rat zu grün­den, das kann auf Dau­er nicht funk­tio­nie­ren!

Poli­zis­ten, die sich an die Öffent­lich­keit wand­ten, wur­den als que­ru­la­to­ri­sche Nörg­ler abge­tan. Innen­mi­nis­ter Vol­ker Bouf­fier pfleg­te Kri­ti­ker mit einem Tot­schlag­ar­gu­ment zum Schwei­gen zu brin­gen: „Sie brin­gen einen gan­zen Berufs­stand in Miss­kre­dit.“

Womit zugleich klar war: Die inner­be­hörd­li­chen „Säu­be­rungs­ak­tio­nen“ der Sabi­ne Thurau waren von ganz oben abge­seg­net. So hielt das Netz­werk der Poli­zei über Jah­re – bis der Innen­mi­nis­ter auf­stieg zum Minis­ter­prä­si­den­ten.

Boris Rhein, der Bouf­fier-Nach­fol­ger, erb­te eine Behör­de, die es heu­te zer­reißt. Das gan­ze Dilem­ma spie­gelt sich wider im Bezie­hungs­ge­flecht der füh­ren­den Köp­fe: Thiel und Thurau – sie sind nur noch ver­bun­den durch gegen­sei­ti­ge Abnei­gung. Thurau und Nede­la – zwi­schen ihnen soll inzwi­schen blan­ker Hass herr­schen.

Schon gibt es Hin­wei­se dar­auf, Nor­bert Nede­la habe früh­zei­tig um die angeb­li­chen Machen­schaf­ten bei den Inter­nen Ermitt­ler gewusst – aber abge­war­tet, bis der Skan­dal die zustän­di­ge LKA-Che­fin Thurau erwisch­te. Dass Nede­la gar nichts gewusst haben will von den kri­mi­nel­len Vor­gän­gen in einem so sen­si­blen Bereich wie bei den Inter­nen Ermitt­lern, das wird selbst in den zustän­di­gen Dienst­stel­len des Innen­mi­nis­te­ri­ums stark ange­zwei­felt.

Nur einer kann jetzt den Kno­ten durch­schla­gen: Boris Rhein, 38 Jah­re alt, jüngs­ter Innen­mi­nis­ter in Deutsch­land. Eine Her­ku­les-Auf­ga­be war­tet auf ihn. Noch kei­ne 100 Tage im Amt, muss er eine Rie­sen-Behör­de neu for­ma­tie­ren. Da könn­te es, heißt es in der Innen­be­hör­de, äußerst eng wer­den für Nor­bert Nede­la.

Denn dass Boris Rhein, der einen trans­pa­ren­ten Füh­rungs­stil wünscht, und sein obers­ter Poli­zei­chef nicht mit­ein­an­der kön­nen, auch das gilt als offe­nes Geheim­nis.

Erschie­nen in der FNP am 01.11.2010

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