Ende eines Poli­zis­ten-Traums

Poli­zei­skan­dal in Augs­burg: Ein MEK-Beam­ter wird wegen Bestech­lich­keit ver­haf­tet und ein­ge­sperrt; der Staats­an­walt lässt ihn  wis­sen, er kom­me erst wie­der frei, wenn er den Poli­zei­dienst quit­tie­re. In sei­ner Ver­zweif­lung reicht der Mann sein Ent­las­sungs­ge­such ein, und tat­säch­lich wird er spä­ter zu einer Gefäng­nis­stra­fe ver­ur­teilt. Doch dann kommt, durch puren Zufall, her­aus: Der Beam­te war unschul­dig. Die Poli­zei­be­hör­de hat­te Unter­la­gen, die ihn ent­las­te­ten, jah­re­lang unter Ver­schluss gehal­ten. Und nun?

Augs­burg. Man­fred D. war 26 Jah­re alt, als sich sein beruf­li­cher Traum erfüll­te: Er wur­de in das Mobi­le Ein­satz­kom­man­do (MEK) Augs­burg auf­ge­nom­men, in die­se Spe­zi­al­ein­heit top-aus­ge­rüs­te­ter Poli­zei­be­am­ten, die bei kom­pli­zier­ten Obser­va­tio­nen und ris­kan­ten Zugrif­fen ange­for­dert wer­den.

Man­fred D. war 54 Jah­re alt, und er hat­te sich längst bun­des­weit als Exper­te für Funk­tech­nik einen Namen gemacht, als sein Traum jäh ende­te: Es war der 24. April 2007, mor­gens kurz vor zehn Uhr, als ein Staats­an­walt und vier Kri­mi­nal­be­am­te an sei­ner Haus­tür klin­gel­ten. Sie zeig­ten einen Durch­su­chungs­be­schluss: „Vor­teils­nah­me“ sei der Grund, sag­ten sie, rei­nes Juris­ten­deutsch, sie mein­ten, dass er sich im Dienst habe bestechen las­sen. Sie beschlag­nahm­ten sei­nen Sie­mens-Lap­top, eine exter­ne Fest­plat­te und ein paar Papie­re, dann nah­men sie ihn mit in Poli­zei­prä­si­di­um an der Gög­gin­ger Stra­ße und ver­nah­men ihn stun­den­lang. Am spä­ten Nach­mit­tag wur­de er zum Amts­ge­richt rüber­ge­bracht, wo ein Rich­ter den Haft­be­fehl unter­zeich­ne­te. Akten­zei­chen 1 Gs 494/07: „Unter­su­chungs­haft wird ange­ord­net“ stand da drin, wegen Flucht­ge­fahr und weil mit einer „emp­find­li­chen Frei­heits­stra­fe“ zu rech­nen sei.

Die fol­gen­de Nacht und auch die nächs­ten ver­brach­te der Poli­zei­ober­kom­mis­sar in einer Zwei-Mann-Zel­le in der Unter­su­chungs­haft­an­stalt an der Kar­me­li­ten­gas­se. „Wir hal­ten unse­ren Stall sau­ber“, habe ihn der Staats­an­walt ange­raunzt haben, sagt Man­fred D. heu­te. „Sie kom­men hier erst wie­der raus, wenn sie den Poli­zei­dienst quit­tiert haben“, habe der Staats­an­walt auch gesagt. Zwei Wochen hielt Man­fred D. durch. Dann gab er auf und bean­trag­te sei­ne Ent­las­sung aus dem Staats­dienst. Andern­tags war er wie­der auf frei­en Fuß, gegen Auf­la­gen selbst­ver­ständ­lich.

Heu­te ist er ein gebro­che­ner Mann. Ohne Job. Statt Pen­si­on kriegt er nur eine mage­re Ren­te. Er ist häu­fig krank, schlägt sich so durch, will aber jetzt noch ein­mal kämp­fen: Er klagt jetzt vor dem Land­ge­richt Augs­burg auf Scha­dens­er­satz. Denn inzwi­schen steht fest: Schon als er ver­haf­tet wur­de, hat­te die Augs­bur­ger Poli­zei Kennt­nis davon, dass ihm straf­recht­lich nichts vor­zu­wer­fen war. Im Poli­zei­prä­si­di­um lag damals ein dicker Ord­ner, 237 Sei­ten stark: Die Unter­la­gen bewie­sen, dass dem Vor­wurf straf­ba­ren Han­delns ent­schei­den­de und wich­ti­ge Grund­la­gen fehl­te.

Den Ord­ner aber hielt die Augs­bur­ger Poli­zei jah­re­lang unter Ver­schluss. So kam es, dass im ers­ten Pro­zess im Jahr 2011 ein Amts­rich­ter den Ex-Poli­zis­ten zu einem Jahr Gefäng­nis auf Bewäh­rung ver­ur­teil­te. Auch der mit­an­ge­klag­te Unter­neh­mer aus Hes­sen, der den Beam­ten besto­chen haben soll­te, bekam eine Bewäh­rungs­stra­fe, sei­ne Frau wur­de zu 12.000 Euro Stra­fe ver­ur­teilt.

2012 begann das Beru­fungs­ver­fah­ren vorm Land­ge­richt Augs­burg. Hier kam nur durch puren Zufall der Poli­zei-Ord­ner mit den ent­las­ten­den Doku­men­ten auf den Tisch. Ange­sichts der neu­en Fak­ten­la­ge war der Pro­zess schon am nächs­ten Vor­mit­tag zu Ende: „Die Ange­klag­ten waren aus tat­säch­li­chen Grün­den frei­zu­spre­chen“, heißt es lapi­dar in der Urteils­be­grün­dung (Az 101 Js 106158/07).

Aber da war’s längst zu spät. Man­fred D. war gebrand­markt. Er war Ende 50. Und völ­lig am Ende.

Unklar ist bis heu­te, war­um die Augs­bur­ger Poli­zei über all die Jah­re die ent­las­ten­den Unter­la­gen zurück­ge­hal­ten hat. War es Vor­satz? Oder Schlam­pe­rei im Amt? Klar ist bis heu­te nur: Der Fall Man­fred D. steht für poli­zei­be­hörd­li­ches Ver­sa­gen mit kata­stro­pha­len mensch­li­chen Fol­gen.

Rück­blick: Ende 2006 ging eine anony­me Anzei­ge beim Finanz­amt Augs­burg ein. Mit detail­lier­ter Sach­kennt­nis wur­de dar­in geschil­dert, dass ein hes­si­sches Unter­neh­men für Sicher­heits­tech­nik seit Jah­ren die Augs­bur­ger Poli­zei belie­fe­re. Dass sich der Tech­nik-Exper­te des MEK, Man­fred D., mit dem Fir­men­chef ange­freun­det habe. Und dass der Beam­te im Jah­re 2003 von dem Unter­neh­mer eine Bank­bürg­schaft über 80.000 Euro erhal­ten habe, wor­auf­hin er sich ein Häus­chen in Süd­afri­ka habe kau­fen kön­nen.

Eine Ex-Freun­din von Man­fred D., das weiß man heu­te, hat­te den anony­men Brief aus Rache geschrie­ben, aber das ist ohne wei­te­re Bedeu­tung. Damals lei­te­te das Finanz­amt die Infor­ma­tio­nen an die Staats­an­walt­schaft Augs­burg wei­ter, die wie­der­um schrieb den Poli­zei­chef („per­sön­lich“) an und bat um Vor­er­mitt­lun­gen. Geschäfts­zei­chen 502 AR 4308/06: In der Gög­gin­ger Stra­ße nahm sich Kri­mi­nal­haupt­kom­mis­sar Georg E. des Falls an, ein inter­ner Ermitt­ler, der in der Augs­bur­ger Poli­zei einen Ruf wie Don­ner­hall genießt.

Es war alles unstrit­tig und recht schnell geklärt: Der Unter­neh­mer in Hes­sen belie­fer­te die baye­ri­sche Poli­zei tat­säch­lich seit Jahr­zehn­ten. Man­fred D. hat­te immer wie­der mal mit ihm zu tun, aller­dings aus­schließ­lich zur Abstim­mung tech­ni­scher Details. Bei­de Män­ner teil­ten eine Lei­den­schaft für Süd­afri­ka, so kam man ins Gespräch, so ent­stand wohl auch eine Freund­schaft, das war in der Behör­de gar kein Geheim­nis.

Wäh­rend eines Kap­stadt-Urlaubs ent­deck­te Man­fred D. eine klei­ne Immo­bi­lie, die er sich als Alters­ru­he­sitz vor­stel­len konn­te. Sie war jedoch für ihn uner­schwing­lich, weil sein Haus in Augs­burg noch nicht abbe­zahlt war. Da bot ihm sein Unter­neh­mer-Freund eine Bürg­schaft an, dann wür­de die Bank viel­leicht einen Kre­dit geben…

So wur­de der Deal gemacht, alles klar und sau­ber gere­gelt, kein Gemau­schel, nichts unter der Hand: Die Bank gewähr­te den Kre­dit, der Unter­neh­mer ließ sich als Sicher­heit ins Grund­buch des Augs­bur­ger Hau­ses ein­tra­gen, und Man­fred D. kauf­te sich die Par­zel­le in Süd­afri­ka.

Das war, wie gesagt, im Jahr 2003. Zu jener Zeit hat­te Man­fred D. das MEK bereits ver­las­sen, er war in die tech­ni­sche Abtei­lung der Ver­kehrs­be­hör­de gewech­selt. Er hat­te über­haupt kei­ner­lei beruf­li­che Berüh­rungs­punk­te mehr mit der hes­si­schen Fir­ma. War die Gewäh­rung einer Bank­bürg­schaft den­noch als Akt der Bestech­lich­keit zu wer­ten?

Ende 2006, gleich nach der anony­men Anzei­ge, began­nen die Ermitt­ler im Poli­zei­prä­si­di­um nach­zu­for­schen, sie befrag­ten Kol­le­gen, wer­te­ten Geschäfts­un­ter­la­gen aus, sich­te­ten Kon­ten. Im Febru­ar 2007 eröff­ne­te der Staats­an­walt offi­zi­ell das Ermitt­lungs­ver­fah­ren, im März wur­de der Haft­be­fehl unter­zeich­net – Man­fred D. wuss­te zu die­ser Zeit von alle­dem gar nichts, er war völ­lig ahnungs­los, bis sie im April bei ihm klin­gel­ten.

Im Knast hielt er es gut zwei Wochen aus. Dann unter­schrieb er sei­nen Ent­las­sungs­an­trag. Ein Fach­arzt für Psych­ia­trie an der Uni­ver­si­täts­kli­nik Tübin­gen beschei­nig­te ihm spä­ter in einem Gut­ach­ten einen „psy­chi­schen Aus­nah­me­zu­stand“, eine „aku­te Belas­tung“, eine „depres­si­ven Symptomatik“.„Mein Ent­las­sungs­an­trag war eine rei­ne Ver­zweif­lungs­tat“, sagt Man­fred D. heu­te. „Ich konn­te nicht mehr, hat­te mich völ­lig auf­ge­ge­ben.“

In Frei­heit, aller­dings ohne Job, kei­ne Per­spek­ti­ven mehr, dazu das quä­lend lan­ge War­ten auf den Pro­zess: Man­fred D. unter­nahm in die­ser Zeit Selbst­mord­ver­su­che, brauch­te psy­cho­the­ra­peu­ti­sche Behand­lung. Er wuss­te, dass er Opfer eines Jus­tiz­irr­tums war: Er habe doch nie­mals Ein­fluss auf die Geschäf­te der Poli­zei mit der hes­si­schen Fir­ma neh­men kön­nen, beteu­er­te er immer wie­der. Bestel­lung, Abwick­lung und Bezah­lung sei allein Sache sei­ner Vor­ge­setz­ten gewe­sen.

Der Amts­rich­ter aber glaub­te ihm kein Wort. Auch im Beru­fungs­ver­fah­ren gab es anfangs kei­ne neu­en Erkennt­nis­se. Bis zum fünf­ten Ver­hand­lungs­tag:

Da tritt Klaus A. in den Zeu­gen­stand, damals Kol­le­ge von Man­fred D. beim MEK, heu­te noch in der Trup­pe. Er hat einen Ord­ner unterm Arm, „als Gedan­ken­stüt­ze “, sagt er. Er beant­wor­tet frei­mü­tig alle Fra­gen, sucht manch­mal Ant­wor­ten in dem Ord­ner. Was das denn für Papie­re sei­en, fragt ihn die Rich­te­rin. MEK-Unter­la­gen, sagt Klaus A., Kopi­en aller Geschäfts­vor­gän­ge zwi­schen der Poli­zei und der hes­si­schen Fir­ma, bei denen Man­fred D. irgend­wie invol­viert war. Die Rich­te­rin lässt sich die Unter­la­gen zei­gen. Das ist ja toll, sagt sie, nach die­sen Papie­ren suchen wir die gan­ze Zeit.

Die Ver­tei­di­ger schau­en rein, die Staats­an­walt­schaft auch, sie las­sen sich Kopi­en von den 237 Sei­ten in dem Ord­ner machen, und am nächs­ten Tag fällt das Urteil: Frei­spruch! Die Papie­re bewie­sen, dass Man­fred D. gar kei­nen Ein­fluss auf die Geschäf­te mit dem Unter­neh­mer gehabt habe. Also auch nicht besto­chen sein konn­te – für was denn auch? Die Staats­an­walt­schaft wider­spricht nicht; Ende 2012 wird das Urteil rechts­kräf­tig.

Es ist eine spä­te Genug­tu­ung für Man­fred D. Aber was zählt das schon? Er ist ein gebro­che­ner Mann, sieht kei­ne Zukunft für sich. Als der Frank­fur­ter Rechts­an­walt Harald Nol­te von dem Fall hör­te, sag­te er sei­ne Hil­fe zu. Für den erfah­re­nen Ver­wal­tungs­recht­ler, der sich als Spe­zia­list für schwie­ri­ge Poli­zei- und Jus­tiz­fäl­le einen Namen gemacht hat, ist klar: „Die Augs­bur­ger Poli­zei hat ent­schei­den­de Ermitt­lungs­ak­ten nicht vor­ge­legt. Das ist eine grob fahr­läs­si­ge Nach­läs­sig­keit – man kann aber auch sagen: schlam­pi­ge Ermitt­lungs­ar­beit der Staats­an­walt­schaft, die dar­auf zu ach­ten hat, dass die Poli­zei auch ent­las­ten­de Unter­la­gen vor­legt.“

Der Anwalt sagt auch: Es sei „unge­wöhn­lich sel­ten, dass Ermitt­lungs­un­ter­la­gen von die­ser Bedeu­tung der­art ver­spä­tet vor­ge­legt wer­den“. Wäre der Ord­ner gleich zu Beginn der Ermitt­lun­gen an die Staats­an­walt­schaft über­ge­ben wor­den, wäre sein Man­dant viel­leicht gar nicht in Haft gekom­men, auf jeden Fall wäre er nie­mals ver­ur­teilt wor­den. Er wäre bis heu­te Poli­zist, bekä­me sei­ne Pen­si­on…

Die Geschich­te des Ord­ners, der viel zu spät die Unschuld eines bereits ver­ur­teil­ten Poli­zis­ten bewies, ist damit aber noch nicht zu Ende erzählt. Es gibt bis heu­te Unstim­mig­kei­ten und Wider­sprü­che, deren Auf­klä­rung die Poli­zei ver­wei­gert:

MEK-Mann Klaus A. ant­wor­te­te damals als Zeu­ge vor Gericht auf die Fra­ge, woher der Ord­ner stam­me: Der habe am Mor­gen vorm Pro­zess auf der Fuß­mat­te vor sei­ner Haus­tür gestan­den.

Heu­te bie­tet er eine ande­re Ver­si­on an: Ganz zu Beginn der Vor­er­mitt­lun­gen, also Ende 2006, sei er von sei­ner vor­ge­setz­ten Dienst­stel­le gebe­ten wor­den, alle MEK-Unter­la­gen zusam­men­zu­stel­len, die Man­fred D. und die hes­si­sche Fir­ma betra­fen. Es waren 237 Sei­ten: Die habe er für sei­ne Abtei­lung kopiert, dann habe er die Ori­gi­na­le in einen Ord­ner gehef­tet und sei­nen Vor­ge­setz­ten geschickt. Den Ord­ner mit den Kopi­en habe er in sei­ne Schreib­tisch-Schub­la­de gepackt – bis er ihn zum Pro­zess wie­der her­vor­hol­te.

Die Augs­bur­ger Poli­zei­füh­rung stützt heu­te die­se zwei­te Ver­si­on. Und bie­tet auf die Fra­ge, war­um die Unter­la­gen nicht umge­hend zu den Ermitt­lungs­ak­ten an die Staats­an­walt­schaft gege­ben wur­den, eine über­ra­schen­de Erklä­rung an:

Der Ord­ner sei ledig­lich „zur inter­nen Prü­fung des Orga­ni­sa­ti­ons­ab­laufs der Dienst­stel­len­lei­tung“ zusam­men­ge­stellt wor­den – um bei Bedarf „Ände­run­gen im Beschaf­fungs­we­sen vor­neh­men zu kön­nen und zukünf­ti­ge Kor­rup­tio­nen zu ver­hin­dern“. Der Ermitt­lungs­füh­rer in Sachen Man­fred D, habe die Unter­la­gen gar nicht gekannt, so die Poli­zei. In einem ande­ren Schrei­ben an das Gericht wird aller­dings behaup­tet: Der Ord­ner sei „aus Sicht des Ermitt­lungs­füh­rers nicht rele­vant“ gewe­sen.

Am 9. Mai kommt die Ange­le­gen­heit in Saal 281 des Augs­bur­ger Land­ge­richts, Am Alten Ein­laß 1, noch ein­mal zur Spra­che: Rechts­an­walt Nol­te for­dert für Man­fred D. Wie­der­gut­ma­chung, ver­langt Scha­dens­er­satz vom Frei­staat Bay­ern (Az 34 O 4371/15). Der Ord­ner mit den Unter­la­gen, die zum Frei­spruch führ­ten, wird aller­dings nicht auf den Tisch kom­men: Er ist ver­schwun­den. Da schei­nen unheim­li­che Kräf­te zu wal­ten: Weder im Land­ge­richt noch bei der Staats­an­walt­schaft konn­ten die Unter­la­gen, trotz allen Suchens, auf­ge­trie­ben wer­den.

Zum Glück aber haben die Anwäl­te der damals Beschul­dig­ten ihre Unter­la­gen gut auf­ge­ho­ben. Sie haben ihre Kopi­en inzwi­schen dem Gericht zur Ver­fü­gung gestellt.

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