Die Rache der Straf­ver­fol­ger

Ein ehe­ma­li­ger Poli­zei­be­am­ter muss sich wegen des Vor­wurfs des Geheim­nis­ver­rats vor Gericht ver­ant­wor­ten – schon seit sechs Jah­ren. Zwei­mal wur­de er frei­ge­spro­chen, ein­mal wur­de das Ver­fah­ren sogar ein­ge­stellt. Aber die Staats­an­walt­schaft lässt nicht locker. Hart­nä­ckig ver­folgt sie den Mann, eben­so hart­nä­ckig hält sich aller­dings auch das Gerücht, die Behör­de han­de­le aus rechts­frem­dem Inter­es­se: aus Rache. Der Poli­zist soll näm­lich die Trieb­haf­tig­keit eines Staats­an­walts publik gemacht haben.

Frank­furt. Dem Staats­an­walt ging es gar nicht gut. Er litt unter Ober­bauch­schmer­zen und Schwin­del­at­ta­cken, er hat­te rapi­de abge­nom­men und konn­te nachts nicht mehr schla­fen. Es sei „von einem aus­ge­präg­ten psy­cho­so­ma­ti­schen Krank­heits­bild mit erheb­li­cher kör­per­li­cher Sym­pto­ma­tik“ aus­zu­ge­hen, schrieb ihm sein Haus­arzt ins Attest, das stün­de „im unmit­tel­ba­ren Zusam­men­hang mit einer aus­ge­präg­ten Kon­flikt­si­tua­ti­on am Arbeits­platz und der damit in Zusam­men­hang ste­hen­den Bericht­erstat­tung in den Medi­en“.

Ja, der Mann litt wirk­lich! Hat­te er doch sei­ne Ehe­frau ver­las­sen, weil sei­ne Gelieb­te nicht län­ger eine Affä­re mit einem ver­hei­ra­te­ten Mann haben woll­te. Und dann ließ ihn die­se rumä­ni­sche Gerichts­dol­met­sche­rin ein­fach sit­zen! Woll­te nichts mehr mit ihm zu tun haben! Er schick­te ihr SMS, jede Men­ge, er fleh­te sie an und bet­tel­te. Aber sie erhör­te ihn ein­fach nicht. Immer mehr setz­te er sie unter Druck, er beschimpf­te sie aufs Übels­te, schrift­lich und im Kol­le­gen­kreis. Das war sei­ne Stra­fe für die Frau: Weil sie sich nicht mit ihm ein­las­sen woll­te, denun­zier­te er sie öffent­lich.

Dumm nur, dass die Frau gegen ihn Straf­an­zei­ge erstat­te­te. Und ganz dumm, dass die eige­nen Kol­le­gen ein Ermitt­lungs­ver­fah­ren wegen des Ver­dachts der Nöti­gung gegen ihn ein­lei­te­ten.

Mit alle­dem wäre er viel­leicht fer­tig gewor­den, behör­den­in­tern, irgend­wie. Doch dann erschien ein Bericht in der „Bild“-Zeitung. Rie­sen­groß. Er, der Staats­an­walt, habe einer Dol­met­sche­rin nach­ge­stellt, sie sexu­ell beläs­tigt. Geht’s noch pein­li­cher? Es mach­te ihn rich­tig krank…

Die unap­pe­tit­li­che Schmie­ren­ko­mö­die spiel­te in Frank­furt, sie liegt bereits ein paar Jah­re zurück und könn­te längst ver­ges­sen sein. Doch jetzt wird sie wie­der her­vor­ge­kramt, steht im Zen­trum eines merk­wür­di­gen Ver­fah­rens: Seit sechs Jah­ren wird der frü­he­re Kri­mi­nal­be­am­te Ste­fan D. (32) beschul­digt, die Ermitt­lun­gen gegen den dama­li­gen Staats­an­walt in einem anony­men Brief der „Bild“-Zeitung gesteckt zu haben. „Ver­rat von Dienst­ge­heim­nis­sen“, lau­tet der Vor­wurf.

Zwei­mal wur­de Ste­fan D. bereits frei­ge­spro­chen, ein­mal wur­de das Ver­fah­ren ein­ge­stellt: weil ihm das Schrei­ben des anony­men Brie­fes nicht nach­zu­wei­sen ist. Und weil Geheim­nis­ver­rat vor­aus­setzt, dass Gehei­mes ver­ra­ten wird, was hier nicht der Fall war, da die Ermitt­lun­gen gegen den Staats­an­walt kei­ne Geheim­sa­che waren.

Aber die Staats­an­walt­schaft lässt nicht locker. Gegen das letz­te Urteil hat sie sogar eine mehr als 100 Sei­ten star­ke Revi­si­ons­schrift zusam­men­ge­tra­gen. So viel Hart­nä­ckig­keit erstaunt denn doch: Glau­ben die Straf­ver­fol­ger ernst­haft, die Rich­ter hät­ten in den ers­ten drei Pro­zes­sen falsch ent­schie­den?

Ich ken­ne die Hin­ter­grün­de nicht“, sagt Tho­mas Bech­tel als Spre­cher der Staats­an­walt­schaft auf Anfra­ge die­ser Zei­tung. Er sehe auch kei­ne Mög­lich­keit, Detail­fra­gen zu beant­wor­ten. „Mehr kann ich dazu lei­der nicht sagen.“

So bleibt schon die ers­te Fra­ge unbe­ant­wor­tet, ob gegen D. nur des­halb so hart­nä­ckig vor­ge­gan­gen wer­de, weil er einen Staats­an­walt als Sex-Stal­ker ent­tarnt habe.

Die zwei­te Fra­ge, die wesent­lich bri­san­te­re, kann nicht ein­mal ange­spro­chen wer­den: Ist die Ehe­frau des Staats­an­walts eigent­lich irgend­wie in das Ver­fah­ren invol­viert? Immer­hin: Sie sitzt ganz oben in der Frank­fur­ter Jus­tiz­be­hör­de. Sie ist Ober­staats­an­wäl­tin.

Das Schwei­gen der Jus­tiz, das den Ver­dacht nährt, hier han­del­ten Straf­ver­fol­ger nicht allein nach Recht, son­dern auch aus Rache, gibt Anlass, den der­zei­tig lau­fen­den vier­ten Pro­zess genau­er zu beob­ach­ten. Ste­fan D. ist jener Kri­po­mann, der die gro­ßen Skan­da­le im Frank­fur­ter Poli­zei­ap­pa­rat mit ange­sto­ßen hat­te. Er war es gewe­sen, der im Jahr 2004 der Behör­den­lei­tung gemel­det hat­te, dass in sei­ner Abtei­lung D 500, bei den Per­so­nen­schüt­zern, mas­siv Über­stun­den- und Spe­sen­ab­rech­nun­gen mani­pu­liert wür­den. Aus­ge­rech­net bei den Per­so­nen­schüt­zern! Beam­te die­ser Abtei­lung waren zuvor in den Ver­dacht rechts­ra­di­ka­ler Umtrie­big­kei­ten gera­ten, ein Fall, der bun­des­weit Auf­se­hen erregt hat­te.

Die Poli­zei­füh­rung setz­te sei­ner­zeit ein Ermitt­lungs­team („AG Treib­sand“) ein, das inner­be­hörd­lich auf­räu­men soll­te. Chef wur­de ein Staats­an­walt, der damals noch als unbe­stech­li­cher Sau­ber­mann mit bes­ten Kar­rie­re­aus­sich­ten galt, nur wenig spä­ter jedoch als Stal­ker einer rumä­ni­schen Dol­met­sche­rin ent­tarnt wur­de …

Im Früh­jahr 2006 erschien der „Bild“-Bericht über die Sex-Affä­re des Staats­an­walts. Natür­lich gab es gleich Ver­mu­tun­gen: Per­so­nen­schüt­zer, die wegen der Spe­sen- und Nazi­ge­schich­ten auf­ge­mischt wur­den, hät­ten dem Chef­er­mitt­ler eins aus­wi­schen wol­len. Aber Bewei­se für die­sen Ver­dacht? Fehl­an­zei­ge!

Der Stal­ker-Staats­an­walt wur­de natür­lich als Chef­er­mitt­ler abge­setzt, die „AG Treib­sand“ bekam einen neu­en Chef, die Ermitt­ler gru­ben wei­ter: Sie fahn­de­ten nach Bewei­sen für inner­be­hörd­li­che Straf­ta­ten, und sie schau­ten dabei auch in den pri­va­ten Com­pu­ter von Ste­fan D., den die­ser regel­mä­ßig bei der Arbeit ein­setz­te.

Auf eben die­sem Com­pu­ter ent­deck­ten die Ermitt­ler, rein zufäl­lig, ein Schrei­ben, das an die „Bild“-Zeitung adres­siert war. Dar­in stan­den meh­re­re brand­hei­ße behör­den­in­ter­ne Infor­ma­tio­nen: Orgi­en in einer kon­spi­ra­ti­ven Woh­nung, die ver­deck­te Ermitt­ler im Frank­fur­ter Bahn­hofs­vier­tel ange­mie­tet hat­ten; Spe­sen­be­trü­ge­rei­en bei der Per­so­nen­fahn­dung, deren Chef des­halb sus­pen­diert wor­den sei; und eben all die süf­fi­gen Details aus dem Lie­bes­le­ben des Staats­an­walts, über die das Bou­le­vard­blatt bereits berich­tet hat­te.

Ste­fan D. wur­de fest­ge­nom­men. Und stun­den­lang ver­nom­men. Dann gestand er alles. „Ich habe das Schrei­ben aus­ge­druckt, Ein­weg­hand­schu­he ange­zo­gen und das Schrei­ben ein­ku­ver­tiert“, sag­te er laut Ver­neh­mungs­pro­to­koll aus. „Zum Trans­port habe ich den Brief in einen brau­nen Din-A3-Umschlag gesteckt, um den klei­nen Brief­um­schlag im Post­amt nicht anfas­sen zu müs­sen.“

Anfang 2008 begann der Pro­zess – mit einer Über­ra­schung: Ste­fan D. wider­ruft sein Geständ­nis. Die Beam­ten der „AG Treib­sand“ hät­ten ihn bedroht, wenn er nicht alles geste­he. Sie hät­ten ihm in bru­ta­len Details geschil­dert, wie Poli­zis­ten im Knast ver­ge­wal­tigt wür­den. Nur des­halb habe er gestan­den.

Er sagt auch: Sein pri­va­ter Com­pu­ter habe offen in sei­nem Büro gestan­den, sei nie pass­wort­ge­schützt gewe­sen, meh­re­re Beam­ten hät­ten Zugang gehabt. Kol­le­gen bestä­ti­gen die­se Aus­sa­ge.

Dem Gericht reicht das: „Es ist weder erwie­sen, dass der Ange­klag­te den Brief geschrie­ben noch dass er ihn an die ‚Bild’-Zeitung geschickt hat“, ent­schei­det ein Amts­rich­ter 2008 in ers­ter Instanz.

Die Staats­an­walt­schaft geht in Beru­fung. Das neue Ver­fah­ren vorm Land­ge­richt wird 2009 kom­plett ein­ge­stellt – Begrün­dung: Der Vor­wurf des Geheim­nis­ver­rats kön­ne nicht mal im Ansatz auf­recht erhal­ten blei­ben.

Die Staats­an­walt­schaft legt Beschwer­de ein; das Ober­lan­des­ge­richt hebt dar­auf­hin die Ein­stel­lung des Ver­fah­rens auf und ord­net eine erneu­te Ver­hand­lung an. In der neu­en Ver­hand­lung spricht das Land­ge­richt Ste­fan D. erneut frei. Die Staats­an­walt­schaft geht in Revi­si­on, mit Erfolg.

Des­halb wird heu­te wei­ter pro­zes­siert: Akten­zei­chen 3460 Js 220811/06 – Frank­fur­ter Land­ge­richt, Gebäu­de E, Saal 20: Um 10 Uhr muss Ste­fan D. wie­der auf der Ankla­ge­bank Platz neh­men. An sei­ner Sei­te der Frank­fur­ter Rechts­an­walt Dr. Andre­as Hohnel. Der gibt sich ange­sichts des lau­fen­den Pro­zes­ses sehr zurück­hal­tend, sagt nur, es sei schon unge­wöhn­lich, „dass die Staats­an­walt­schaft in einem Fall, in dem es um die eige­nen Leu­te geht, so hart­nä­ckig ist. Aber viel­leicht ist das auch die beson­de­re Moti­va­ti­on“.

Epi­log:

Gegen den Staats­an­walt, der damals sei­nen Job abge­ben muss­te wegen der „Bild“-Zeitung (sagen die einen) oder weil er eine rumä­ni­sche Dol­met­sche­rin sexu­ell beläs­tigt hat­te (sagen ande­re), wur­de nur kur­ze Zeit wegen Nöti­gung ermit­telt. Das Ver­fah­ren wur­de bereits Ende 2006 ein­ge­stellt. Er soll der Dol­met­sche­rin zuvor 13 500 Euro gezahlt haben, wor­auf­hin sie ihre Kla­ge zurück­zog. Im Jahr 2010 ver­klag­te er Ste­fan D. auf Schmer­zens­geld, woll­te erst 25 000 Euro, dann 6000 Euro. Das Land­ge­richt Ful­da schmet­ter­te die Kla­ge ab. Heu­te arbei­tet er als Rich­ter am Amts­ge­richt Frank­furt. Sei­ne Frau, die Ober­staats­an­wäl­tin, lebt wie­der bei ihm.

Ste­fan D. hat sei­nen Poli­zis­ten­job auf­ge­ge­ben. Beruf­lich tut er sich schwer, wie­der Fuß zu fas­sen: Er hat­te sich mal als Lei­ter des Voll­zugs­diens­tes in Mei­nin­gen (Thü­rin­gen) bewor­ben, wur­de auch ein­ge­stellt, und die ört­li­che Zei­tung berich­te­te. Kurz dar­auf erhielt der Bür­ger­meis­ter Post aus Frank­furt. Dar­in wur­de Ste­fan D. schwe­rer Ver­feh­lun­gen beschul­digt. Das Schrei­ben war anonym, Ste­fan D. wur­de trotz­dem gefeu­ert. Er arbei­tet heu­te als Sicher­heits­of­fi­zier auf Han­dels­schif­fen.

Erschie­nen in der FNP am 19.06.2012


Nach­trag:

Am 30. Juli 2012 wur­de Ste­fan D. vom Land­ge­richt Frank­furt wegen des Ver­rats dienst­li­cher Geheim­nis­se zu einer Geld­stra­fe in Höhe von 4500 Euro ver­ur­teilt. Er leg­te Revi­si­on ein.

Am 12. Novem­ber 20914 berich­te­te der Gerichts­re­por­ter der FNP, das Straf­ver­fah­ren gegen Ste­fan D. sei nach fast neun Jah­ren zu Ende. Eine geplan­te Beru­fungs­ver­hand­lung habe das Gericht abge­sagt: Rich­te­rin Mar­lies Schwar­zer habe eine Mit­tei­lung der Staats­an­walt­schaft erhal­ten, wonach das Ver­fah­ren ein­ge­stellt wor­den sei.

Der Grund: „Neben dem Geheim­nis­ver­rat war der heu­te 34 Jah­re alte Beam­te auch noch wegen des Besit­zes eines ver­bo­te­nen Mes­sers zu 1800 Euro Geld­stra­fe ver­ur­teilt wor­den. Und die­se Stra­fe wur­de – im Gegen­teil zu allen Frei­sprü­chen oder Ver­ur­tei­lun­gen wegen des Geheim­nis­ver­rats – sofort rechts­kräf­tig. Nach so lan­ger Zeit rei­che die­ses Urteil aus, befan­den nun die Straf­ver­fol­ger.”

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